Bauhandwerkersicherung durch Sicherheitsleistung – regelmäßig durch Bürgschaft – können Sie auch verlangen, wenn der Bauherr Mängel rügt. Mängel können gegenüber dem Werklohnanspruch ein Leistungsverweigerungsrecht begründen. Aber Sie wollen ja nur Sicherheit. Und Sie haben von Vertragsunterzeichnung an einen Anspruch auf Sicherung der Vergütung für das mangelfrei hergestelllte Werk. Sie brauchen also mit der Leistung noch gar nicht begonnen zu haben. Also kann es den Anspruch auch nicht berühren, wenn die erbrachte Leistung Mängel hat.

Aber Vorsicht! – Wenn der Bauherr zur Mängelbeseitigung Frist gesetzt hat, und die Frist abgelaufen ist, kann er den Vertrag kündigen (§§ 4 (7); 8 (3) VOB/B). Dieses Kündigungsrecht können Sie ihm durch das Verlangen einer Sicherheit nicht mehr nehmen. Sie haben das Recht verloren.

Also: wenn der Bauherr Mängel rügt: prüfen und unverzüglich beseitigen. Wenn Sie nichts machen, und die Frist ist abgelaufen, haben Sie Ihren Anspruch auf die Sicherheit verloren. Der Bauherr kann den Vertrag kündigen, Schadensersatzansprüche geltend machen und braucht keine Sicherheit mehr zu leisten.

Fazit: Wenn Sie den Anspruch auf Sicherheit noch nicht geltend gemacht haben, müssen Sie es spätestens dann tun, wenn der Bauherr  zur Mängelbeseitigung Frist gesetzt hat.

Rechtsanwalt JR Dr. H. Ruland – Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

 

 

 

 

die Rüge für unberechtigt halten, können Sie Ihren Anspruch auf die Sicherheit nur retten, wenn Sie ihn vor Ablauf der zur mängelbeseitigung gesetzten Frist beim Bauherrn anmelden