Kommt es durch eine Änderung des Bauentwurfs oder eine andere Anordnung zu einer Leistungsänderung, und macht der Unternehmer Anspruch auf Mehrvergütung geltend, so stellt sich die Frage, wie diese zu berechnen ist. Zu vereinbaren ist ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten (§ 2 Nr. 5 VOB/B). Das erdert die Darlegung der ursprünglichen Kalkulation. In einem zweiten Schritt ist die veränderte Kostensituation auf Grund der Leistungsänderung darzustelllen und nunmehr – in einem dritten Schritt – die Auswirkung auf die kalkulierte Kostensituation, also welche Kostenbestandteile infolge der Leistungsänderung entfallen und welche hinzutreten. Auf diese Art und Weise ist der Anspruch auf eine Mehrvergütung schlüssig dargelegt.  Keineswegs würde es genügen, lediglich die zusätzlichen Kostenbestandteile darzustellen. Ein solcher Anspruch wäre  nicht unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten gewonnen. Die Klage wäre nicht schlüssig .

BGH, Urt. v. 20.08.2009 – VII ZR 205/07

Rechtsanwalt JR Dr. H. Ruland
– Fachanwalt für Bau- u. Architektenrecht