Sie können als Partei (a) oder als Zeuge geladen sein (b).

a) Die Ladung zu einem Gerichtstermin erfolgt von Amts wegen (§ 214 ZPO) und nur von Amts wegen; niemand außer dem Gericht selbst hat die Rechtsmacht, Sie zu einem Gerichtstermin zu laden. Im Regelfall begründet die Ladung keine Pflicht, ihr Folge zu leisten. Sie handeln sich aber verfahrendsrechtliche Nachteile, schlimmstenfalls in Gestalt eines Versäumnisurteils oder einer Entscheidung nach Lage der Akte ein (siehe bei: Termin verpaßt), wenn Sie unentschuldigt fernbleiben.. Vor dem Landgericht herrscht Anwaltszwang; Ladungen erfolgen an den von Ihnen beauftragten Anwalt, der Sie normalerweise durch Kopie unterrichtet. Wenn Sie eine solche Ladung erhalten, achten Sie darauf, das diese sich nicht an Sie, sondern an Ihren Anwalt richtet. Unsere Mandanten rufen uns gelegentlich an und teilen mit, sie seien zu dem Termin geladen worden; sie lesen dann nur, daß es in der Ladung heißt: zu dem Termin am…………..werden Sie hiermit geladen, haben aber nicht bemerkt, daß Ladung nicht an sie, sondern an die Kanzlei adressiert ist. Grundsätzlich müssen Sie zu dem Termin nicht erscheinen, Ihr Anwalt ist ja da, aber selbstverständlich werden Sie sich mit ihm abstimmen, ob er Ihre Anwesenheit für erderlich oder zweckmäßig hält. Anders, wenn das Gericht Ihr persönliches Erscheinen angeordnet hat (§ 141 (1) ZPO); dann werden Sie auch im Anwaltsprozeß persönlich geladen und auf die Verpflichtung, vor Gericht zu erscheinen, und die Folgen eines unentschuldigten Fernbleibens hingewiesen (§ 141 (2) u. (3) ZPO). In diesem Fall müssen Sie, auch wenn Sie anwaltlich vertreten sind, zu dem mitgeteilten Termin persönlich erscheinen. Wenn Sie verhindert sind, müssen Sie sich rechtzeitig und ordnungsgemäß mit triftiger Begründung entschuldigen (Krankheit oder seit längerem geplante u. gebuchte Geschäfts- oder Urlaubsreise). Sie müssen das Gericht bitten, Ihnen Bescheid zu geben; verzögert sich dieser, rufen Sie die Geschäftsstelle an; – einfach wegbleiben, wäre gefährlich; Ihre Entschuldigung glaubhaft zu machen (etwa durch Attest oder Buchungsbestätigung) brauchen sie erst auf Anforderung. Natürlich verbessert es Ihre Erfolgschance, wenn Sie Ihre Verhinderung sogleich glaubhaft machen. Sie brauchen auch dann nicht persönlich zu erscheinen, wenn Sie zu dem Termin einen Vertreter entsenden, der zur Aufklärung des Sachverhaltes in der Lage und zu einem Vergleichsabschluß ermächtigt ist (§ 141 (3) ZPO). Das kann und wird in der Regel Ihr Anwalt sein.

b) einer Zeugenladung müssen Sie Folge leisten; oftmals hört man den Standpunkt: da halte ich mich raus oder: dazu kann ich ja doch nichts sagen . Der Zeugenladung Folge zu leisten, ist öffentliche Pflicht für alle Bürger bis hinauf zum Bundespraesidenten, der allerdings in seiner Wohnung vernommen wird (§ 375 (2) ZPO). Ob Sie zur Aussage verpflichtet sind, oder ob Sie evtl. ein Zeugnisverweigerungsrecht haben, oder ob Sie zu dem Beweisthema, zu dem Sie vernommen werden sollen, eine Aussage machen können oder nicht, prüft und entscheidet allein das Gericht. Wenn Sie allerdings rechtzeitig dem Gericht mit ordentlicher Begründung darlegen, daß Sie zu dem Beweisthema nichts sagen können, wird das Gericht in der Regel bei derjenigen Partei, die Sie als Zeugen benannt hat, anfragen, ob sie gleichwohl auf Ihrer Ladung und Vernehmung besteht, und sie verneinendenfalls abladen.

Rechtsanwältin Brigitte Ruland

0681/926060