Häufig gestellte Frage –  sie ist zu bejahen, wenn Mängelansprüche und Werklohnansprüche,
obwohl sie aus unterschiedlichen Baustellen der Vertragspartner herrühren, in einem Verhältnis
der Gegenseitigkeit stehen, wie es bei Rahmenverträgen der Fall sein kann, die wesentliche Bedingungen
der Einzelverträge regeln, vor allem die Vergütung. In einem solchen Vertragsrahmen können die wechselseitigen
Leistungsverplichtungen aus den Einzelverträgen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen, so dass der Auftraggeber
wegen Mängelansprüchen aus einem Bauvertrag gegenüber Vergütungsansprüchen aus einem anderen Einzelvertrag
die Aufrechnung erklären oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben kann.

Ansonsten kan nur mit Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis aufgerechnet werden.

 

RA Justizrat Dr. H. Ruland (0681/926060)